• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Dämpfung axialer Stöße, die bei einem Aufprall eines Fahrzeugs auf ein Hindernis auf eine auf einem Fahrpedal befindliche untere Extremität eines Fahrers wirken. Dabei wird mittels einer Vorrichtung zum Erzeugen einer einstellbaren Rückstellkraft auf das Fahrpedal auf ein unfallerkennendes Signal eines Steuergeräts hin eine vorgegebene Rückstellkraft auf das Fahrpedal erzeugt.
    公开号:DE102004030267A1
    申请号:DE200410030267
    申请日:2004-06-23
    公开日:2006-01-19
    发明作者:Albert Irzinger
    申请人:Bayerische Motoren Werke AG；
    IPC主号:B60K26-02
    专利说明:
    [0001] DieErfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Dämpfung axialer Stöße, diebei einem Aufprall eines Fahrzeugs auf ein Hindernis auf eine aufeinem Fahrpedal befindliche untere Extremität eines Fahrers wirken.
    [0002] Kommtes zu einem Aufprall eines Fahrzeugs bzw. zu einer Frontalkollision,erfährtder Fahrer normalerweise erhebliche Belastungen der unteren Extremitäten durchdie Vorverlagerung des Fahrers und die gleichzeitige Rückverlagerungdes Motors. Durch die Vorverlagerung des Fahrers schlagen die Beinemit einer sehr hohen Energie auf den Fußraum auf, wobei die Energienicht oder kaum abgebremst wird. Es ist bereits bekannt im Fußraum des Fahrersund Beifahrers dämpfendeSchaumelemente anzuordnen, um den starken Aufprall der Beine zu verringern.Im Bereich hinter dem Fahrpedal kann diese Maßnahme allerdings nicht umgesetztwerden, da im Fahrbetrieb das Fahrpedal einen festen Anschlag. habensollte.
    [0003] Daherist es Aufgabe der Erfindung, ein Verfahren zur Dämpfung axialerStöße anzugeben,die bei einem Aufprall eines Fahrzeugs auf ein Hindernis auf eineauf einem Fahrpedal befindliche untere Extremität eines Fahrers wirken.
    [0004] DieseAufgabe wird erfindungsgemäß durch einVerfahren nach Patentanspruch 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungenergeben sich aus den abhängigenAnsprüchen.
    [0005] Daserfindungsgemäße Verfahrenzur Dämpfungaxialer Stöße bzw.Kräfte,die bei einem Aufprall eines Fahrzeugs auf ein Hindernis auf eine aufeinem Fahrpedal befindliche untere Extremität eines Fahrers wirken siehtvor, dass auf ein unfallerkennendes Signal eines Steuergeräts hin mittelseiner Vorrichtung zum Erzeugen einer einstellbaren Rückstellkraftauf das Fahrpedal, eine vorgegebene Rückstellkraft auf das Fahrpedalerzeugt wird.
    [0006] Essind Vorrichtungen fürFahrpedale bekannt, mit denen eine einstellbare Rückstellkraftauf das Fahrpedal erzeugt werden kann. Mittels einer derartigenVorrichtung kann bspw. dem Fahrer durch eine einstellbare Rückstellkraftdie notwendige Stellung des Fahrpedals zum Erreichen einer vorgegebenenGeschwindigkeit angezeigt werden. Gemäß dem erfindungsgemäßen Verfahrenwird eine derartige Vorrichtung zum Erzeugung einer vorgegebenen Rückstellkraftauf ein Fahrpedal bei einem Aufprall des Fahrzeugs verwendet. Hatder Fahrer sein Bein bzw. seinen Fuß auf dem Fahrpedal und kommtes bspw. zu einer Frontalkollision des Fahrzeugs mit einem anderenFahrzeug, wird ein unfallerkennendes Signal in einem Steuergerät ausgelöst. Aufdieses Signal hin wird auf das Fahrpedal eine vorgegebene Rückstellkrafterzeugt, die entgegen der Fuß Kraft desFahrers wirkt. Die Position des Fahrpedals bleibt dadurch in etwain der aktuellen Position stehen. Dem auf dem Fahrpedal befindlichemBein wird aufgrund der Rückstellkraftein erhöhterWiderstand entgegengesetzt. Die durch den Aufprall erzeugte Energiedes Fahrers wird auf das Fahrpedal weitergegeben und in der aufdas Fahrpedal wirkenden Rückstellkraftumgesetzt.
    [0007] Jenach Stärkedes Aufpralls bzw. der durch den Aufprall erzeugten Energie desFahrers kann das Fahrpedal durch die Energie des Fahrers aufgrund einerKraft-Weg-Energieumwandlung auch entgegen der Rückstellkraft bewegt werden.Die harte Kraftspitze des beim ansonsten üblichen Durchschlagens desPedalwegs kann somit wesentlich verringert oder sogar unterbundenwerden, wenn die gesamte Energie des Fahrers auf das Fahrpedal durchdie Rückstellkraftumgesetzt werden kann.
    [0008] DerVollständigkeithalber sei noch auf die DE197 52 231 A1 hinzuweisen, aus der eine Kraftfahrzeugbremsanlagemit einem Bremspedal und einer an dem Bremspedal angelenktem Kraftübersetzungsanordnungbekannt ist. Um zu verhindern, dass der Fuß des Fahrers bei einem Unfallim gefährdetenFußraumdes Fahrzeugs eingeklemmt wird, ist in der Kraftfahrzeugbremsanlageeine Vakuumbremskraftverstärker-Hauptbremszylinderkombinationvorgesehen, wobei bei einem Unfall die Verringerung der Verstärkungskraftzu einer Rückstellbewegungdes Fahrpedals führt.Dadurch wird der Fuß aktivaus dem besonders gefährdetenFußbereichherausgeschoben und die Aufgabe gelöst, das Risiko zu minimieren,dass die Füße des Fahrersim Fußraum eingeklemmtwerden.
    [0009] Vorteilhafterweiseist das unfallerkennende Signal ein airbag-auslösendes Signal oder ein gurtstraffer-auslösendes Signal,was den Vorteil bietet, dass nicht ein separates Signal erzeugtwerden muss, sondern ein ohnehin erzeugtes Signal für das erfindungsgemäße Verfahrenverwendet werden kann.
    [0010] Vorteilhafterweiseist zudem die vorgegebene Rückstellkrafteine maximale Rückstellkraft,welche die Vorrichtung zum Erzeugen der Rückstellkraft aufwenden kann.Je höherdie Rückstellkraftist, desto mehr Energie kann umgesetzt werden und desto weiter verringertersich die Kraftspitze beim Durchschlagen des Fahrpedals.
    [0011] Eskönneneine Vielzahl weiterer Details durchaus abweichend von obiger Beschreibunggestaltet sein, ohne den Inhalt der Patentansprüche zu verlassen.
    权利要求:
    Claims (4)
    [1] Verfahren zur Dämpfung axialer Stöße, diebei einem Aufprall eines Fahrzeugs auf ein Hindernis auf eine aufeinem Fahrpedal befindliche untere Extremität eines Fahrers wirken, beidem mittels einer Vorrichtung zum Erzeugen einer einstellbaren Rückstellkraftauf das Fahrpedal auf ein unfallerkennendes Signal eines Steuergeräts hin einevorgegebene Rückstellkraftauf das Fahrpedal erzeugt wird.
    [2] Verfahren nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass das unfallerkennende Signal ein airbag-auslösendes Signal ist.
    [3] Verfahren nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass das unfallerkennende Signal ein gurtstraffer-auslösendes Signalist.
    [4] Verfahren nach Patentanspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet,dass die vorgegebene Rückstellkrafteine maximale Rückstellkraftist.
    类似技术:
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
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    EP1761415A1|2007-03-14|
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    DE502005006153D1|2009-01-15|
    DE102004030267B4|2006-07-13|
    US7938219B2|2011-05-10|
    EP1761415B1|2008-12-03|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2006-01-19| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2007-01-04| 8364| No opposition during term of opposition|
    2011-04-21| 8339| Ceased/non-payment of the annual fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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